Bau­rechts­­da­ten­­bank

Raumordnungsgesetz 2009

Allgemeines zum Gesetz

A02

Inhaltsverzeichnis

1. Abschnitt
Allgemeines
         § 1      Raumordnung
         § 2      Raumordnungsziele und -grundsätze
         § 3      Abwägungsgebot
         § 4      Informationspflicht
         § 5      Begriffsbestimmungen
         § 5a    Umweltprüfung
         § 5b    Verträglichkeitsprüfung bei Europaschutzgebieten

2. Abschnitt
Überörtliche Raumplanung
         § 6      Aufgaben der überörtlichen Raumplanung
         § 7      Raumforschung, Planungsgrundlagen und Raumordnungsbericht

1. Teil
Landes- und Regionalpläne
         § 8      Entwicklungsprogramme
         § 9      Landesentwicklungsprogramm
         § 10    Regionalverbände, Regionalprogramme und regionale Entwicklungskonzepte
         § 11    Wirkung von Entwicklungsprogrammen und regionalen Entwicklungskonzepten
         § 12    Änderung von Entwicklungsprogrammen
         § 13    Überörtliche Bausperre

2. Teil
Raumverträglichkeitsprüfungen
         § 14    Standortverordnungen für Handelsgroßbetriebe
         § 15    Raumverträglichkeitsprüfung für Abfallbehandlungsanlagen
         § 16    Raumverträglichkeitsprüfung für Seveso-Betriebe
         § 16a   Beschleunigungsgebiete für erneuerbare Energie

3. Abschnitt
Örtliche Raumplanung

1. Teil
Allgemeines
         § 17    Aufgabe der örtlichen Raumplanung
         § 18    Ermächtigung zu privatwirtschaftlichen Maßnahmen
         § 19    Umlegungsvereinbarungen
         § 20    Überprüfung von Planungen
         § 20a   Sonderprüfung zur Aktivierung von Flächen für den förderbaren Wohnbau
         § 21    Behördliche Bausperre
         § 22    Bausperre bei Aufhebung des Flächenwidmungsplans oder des Bebauungsplans

2. Teil
Räumliches Entwicklungskonzept
         § 23    Aufgabe und Wirkung des Räumlichen Entwicklungskonzepts
         § 24    Bestandsaufnahme
         § 25    Inhalte des Räumlichen Entwicklungskonzepts
         § 26    Änderung des Räumlichen Entwicklungskonzepts

3. Teil
Flächenwidmungsplanung
         § 27    Flächenwidmungsplan; Verpflichtung zur Aufstellung und Inhalt
         § 28    Widmungsgebote und -verbote
         § 29    Ausmaß und Befristung des unverbauten Baulandes
         § 30    Bauland
         § 31    Zweitwohnungsbeschränkungen und Zweitwohnungsgebiete
         § 31a   Maßnahmen gegen unrechtmäßige Zweitwohnnutzungen
         § 31b   Zweckentfremdung von Wohnungen
         § 32    Handelsgroßbetriebe
         § 33    Beherbergungsgroßbetriebe
         § 34    Sonderflächen
         § 35    Verkehrsflächen
         § 36    Grünland
         § 37    Aufschließungsgebiete, -zonen und -kennzeichnung
         § 38    Zonierung von Gewerbegebieten
         § 39    Kennzeichnung von Stadt- und Ortskernen und Flächen für Apartmenthäuser und Apartmenthotels
         § 39a   Kennzeichnung von Flächen für förderbare Mietwohnbauten oder Wohnheime mit Handelsnutzungen
         § 39b   Kennzeichnung von Flächen für freistehende Solaranlagen
         § 40    Kennzeichnung von Lücken im Grünland
         § 41    Vorbehaltsflächen für kommunale Zwecke
         § 42    Vorbehaltsflächen für den förderbaren Miet- und Eigentumswohnbau
         § 43    Kenntlichmachungen
         § 44    Änderung des Flächenwidmungsplans
         § 45    Wirkungen des Flächenwidmungsplans
         § 46    Einzelbewilligung
         § 47    Widmungswidrige Bestandsbauten
         § 48    Land- und forstwirtschaftliche Bauten
         § 49    Entschädigung

4. Teil
Bebauungsplanung
         § 50    Bebauungsplan; Verpflichtung zur Aufstellung und Aufgabe
         § 51    Grundstufe
         § 52    Erweiterte Grundstufe
         § 53    Aufbaustufe
         § 54    Straßenfluchtlinien
         § 55    Baufluchtlinien, Baulinien; Baugrenzlinien; Situierungsbindungen
         § 56    Bauliche Ausnutzbarkeit der Grundflächen
         § 57    Bauhöhe
         § 58    Bauweise
         § 59    Erhaltungs- und Abbruchgebote
         § 60    Nutzung (Verwendung) von Bauten
         § 61    Pflanzbindungen, Pflanzgebote, Geländegestaltungen
         § 62    Gestaltungsbeiräte
         § 63    Änderung des Bebauungsplans
         § 64    Wirkungen des Bebauungsplans

5. Teil
Verfahrensvorschriften
         § 65    Verfahren für die Neuaufstellung und Änderung von Plänen der örtlichen Raumplanung
         § 66    Verfahrensrechtliche Verbindung von Flächenwidmungs- und Bebauungsplänen
         § 67    Verfahren für bestimmte Kennzeichnungen
         § 68    aufgehoben
         § 69    aufgehoben
         § 70    aufgehoben
         § 71    aufgehoben
         § 72    aufgehoben
         § 73    Verfahren zur Erteilung von Einzelbewilligungen

6. Teil
Raumordnungs-Aufsicht
         § 74    Aufgabe und Zuständigkeit
         § 75    Entscheidung der Aufsichtsbehörde
         § 76    Verfahrensbestimmungen

4. Abschnitt
         § 77    Baulandsicherungsgesellschaft

4a. Abschnitt
Abgaben
         § 77a   Planungskostenbeitrag
         § 77b   Infrastruktur-Bereitstellungsbeitrag

4b. Abschnitt
Datenschutz und elektronisches Kommunikationssystem
         § 77c   Verarbeitung personenbezogener Daten
         § 77d   Elektronisches Abwicklungs- und Kommunikationssystem – ROGServe

5. Abschnitt
Schlussbestimmungen
         § 78    Strafbestimmungen
         § 79    Verweisungen auf Bundes- und Unionsrecht
         § 80    Umsetzungshinweis
         § 81    In- und Außerkrafttreten
         § 82    Übergangsbestimmungen – Rechtsüberleitung
         § 83    Übergangsbestimmungen – Anhängige Verfahren
         § 84    Übergangsbestimmungen – Sonderbestimmungen
         § 85    ff Inkrafttreten novellierter Bestimmungen und Übergangsbestimmungen dazu
         Anlage 1 zu § 32 Abs 1 Schwellenwerte für Handelsgroßbetriebe