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Bau­rechts­­da­ten­­bank

Hier können Sie die wichtigsten Gesetze und Verordnungen für das Bauwesen in Österreich und seinen Bundesländern abrufen.
Detailinformation Gesetz/VO Paragraf
Gesetz/VO:
Hebeanlagengesetz 2015
Abschnitt:
Allgemeines zum Gesetz
Inhalt:
Paragraf:
A02
Kurztext:
Inhaltsverzeichnis
Text:
1. Abschnitt
Geltungsbereich
§ 1 Geltungsbereich
§ 2 Begriffsbestimmungen

2. Abschnitt
Einbau und Abnahme von überwachungsbedürftigen Hebeanlagen
§ 3 Technische Anforderungen
§ 4 Bewilligungsverfahren
§ 5 Unterlagen für das Bewilligungsverfahren
§ 6 Abnahmeprüfung

3. Abschnitt
Betrieb und Instandhaltung
§ 7 Aufzugsbuch, Anlagenbuch
§ 8 Regelmäßige und außerordentliche Überprüfungen
§ 9 Prüfintervalle für die regelmäßigen Überprüfungen
§ 10 Pflichten der Betreiberin/ des Betreibers
§ 11 Betriebskontrolle
§ 12 Befreiung von Personen
§ 13 Mitteilungspflicht
§ 14 Außerbetriebnahme, Sperre

4. Abschnitt
Qualifizierte Personen und Einrichtungen
§ 15 Hebeanlagenwärterin/Hebeanlagenwärter
§ 16 Betreuungsunternehmen
§ 17 Inspektionsstellen für überwachungsbedürftige Hebeanlagen
§ 18 Genehmigungsfiktion

5. Abschnitt
Anwendung auf bestehende Anlagen
§ 19 Änderung bestehender Aufzüge oder Hebeeinrichtungen für Personen
§ 20 Sicherheitstechnische Überprüfung und allfällige Nachrüstungsmaßnahmen

6. Abschnitt
Straf-, Übergangs- und Schlussbestimmungen
§ 21 Behörden; eigener Wirkungsbereich
§ 22 Verweise
§ 23 Strafbestimmungen
§ 24 EU-Recht
§ 25 Übergangsbestimmungen
§ 26 Inkrafttreten
§ 27 Außerkrafttreten